Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – MBJS startet Entwurf zur finanziellen Erstattung von Kita-Beiträgen

Die SPD Schwante/Oberkrämer begrüßt den Entwurf für finanziellen Erstattung von Kita Beträgen ausdrücklich und steht hinter den Eltern, die gerade zu dieser Zeit in mehrfacher Hinsicht gefordert sind.

 Eltern, die ihre Kinder während des Lockdowns ganz oder teilweise (mindestens 50 Prozent) selbst betreuen, sollen keine oder nur die hälftigen Kitabeiträge zahlen müssen.

Das MBJS hat mit Pressemitteilung vom 20.01.2021 bekannt gegeben, dass die „2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021“ entworfen und auf den Weg gebracht wurde. Hiernach soll das Land die Kosten der Kitabeiträge übernehmen, wenn Eltern keinen Anspruch auf Notbetreuung haben oder dem Appell der Landesregierung folgen und ihre Kinder selbst betreuen.

Dem Träger entgangene Elternbeiträge sollen somit vom Land übernommen und die Eltern dahingehend finanziell entlastet werden.

Hierunter fällt auch, wenn “Eltern freiwillig ihre Kinder aufgrund des Appells der Landesregierung gar nicht oder nur bis höchstens 50 Prozent ihrer bisherigen vertraglichen Betreuungsleistung in die Kindertagesbetreuung gebracht haben.“

Diese Regelung soll rückwirkend ab Januar 2021 gelten. Der Träger wird hierzu aufgefordert, die konkreten Absprachen mit den betroffenen Eltern schriftlich vorzuhalten.

Ihre SPD Schwante/Oberkrämer

 

PM des MBJS Land unterstützt Kita-Eltern Übernahme der Beiträge